Verschwiegenheit

"Sub rosa dictum" - unter dem Siegel der Verschwiegenheit

Bereits im antiken Rom hängte man bei Zusammenkünften eine Rose an die Decke. Sie sollte die Anwesenden an ihre Verschwiegenheitspflicht erinnern. Die Rosen in den Beichtstühlen dienen eben diesem gleichen Zweck – „sub rosa dictum“. Der sogenannte Eid des Hippokrates ist etwa 2.000 Jahre alt, benannt nach dem griechischen Arzt Hippokrates von Kos. Seine Autorenschaft ... Read More
 

Privacy Shield CH-USA – aus der Staatenliste gestrichen

Es war nur eine Frage der Zeit: Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB), hat im Rahmen der jährlichen Überprüfung des Swiss-US Privacy Shield Regimes sowie der jüngsten EuGH-Rechtssprechung (SchremsII-Urteil vom 16. Juli 2020) neu evaluiert: Gemäß Stellungnahme des EDÖB vom 08. September 2020 bietet das Privacy Shield kein adäquates Schutzniveau für Datenbekanntgaben von der Schweiz an ... Read More
 

Diskussionsrunde „Digitaler Staat Online“ – Privacy Shield

Scheitern des Privacy Shield - Wie geht es weiter?

15.09.2020 – Aufzeichnung online: Die interessante Runde und Diskussion haben über 150 Teilnehmer bei Zoom, YouTube und Twitter live verfolgt, was einer der höchsten Zahlen ist, die dieses Format bisher bei den Online-Diskussionen erzielt hat. Hier können Sie das Video via YouTube ansehen. Direkter Link zum Video: https://youtu.be/Ccc8sqY-2kA Das Programmangebot von „Digitaler Staat online“ finden Sie hier: https://www.digitaler-staat.online/programm/  ... Read More
 

Datenschutz-Folgenabschätzung

DSFA? Was ist das und wozu?

Der europäische Gesetzgeber hat die bisherige Vorabkontrolle (§ 4d Abs. 5 BDSG) nicht in die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) übernommen. Sie wurde durch die Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 35 DSGVO) abgelöst und ersetzt. 1.1       Was ist eine DSFA? Eine Datenschutz-Folgenabschätzung (im Folgenden: DSFA) ist ein Verfahren, anhand dessen der Verantwortliche eine Datenverarbeitung (Verarbeitung von personenbezogenen Daten), die voraussichtlich zu ... Read More
 

Datenschutz – Urlaub und Corona

Wo verbringt der Arbeitnehmer seine Urlaubstage?

Jetzt ist Urlaubszeit und auch in den letzten Bundesländern haben die Ferien begonnen. Urlauber, die aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreisen, müssen sich derzeit nach landesrechtlichen Bestimmungen in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Für Arbeitgeber stellt sich die Frage, wie ist mit Beschäftigten zu verfahren haben, wenn sich diese im Urlaub in einem Risikogebiet aufgehalten haben. ... Read More
 

Aufsichtsbehörden prüfen Datenschutz bei Leiharbeitsunternehmen und Personalvermittlern

Die Branche der Arbeitnehmerüberlassung kommt in den Fokus der Datenschutzaufsichtsbehörden.

Die Branche der Arbeitnehmerüberlassung kommt in den Fokus der Datenschutzaufsichtsbehörden. Die Landesdatenschutzbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) hat im Bereich des Beschäftigtendatenschutzes bei Personaldienstleistern und Leiharbeitsunternehmen Prüfungen gestartet. Im 25. Tätigkeitsbericht, welcher am 25. Mai 2020 veröffentlicht wurde, heisst es, dass sie den Bereich verstärkt beobachten und zur Prüfung der Datenverarbeitungen Unternehmen mit ... Read More
 

EuGH Urteil vom 16. Juli 2020: EU-US Privacy Shield unwirksam

Der Nachfolger des "Safe Harbor" wurde ebenfalls gekippt.

In der Entscheidung „Schrems II“ hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 16. Juli 2020 in Luxembourg, über die Zulässigkeit internationaler Datentransfers geurteilt: der Nachfolger des „Safe Harbor“, das „EU-US Privacy Shield“ wurde, wenn auch nicht überraschend, gekippt. Der EuGH schafft mit seiner Entscheidung einen klaren Rahmen für den internationalen Datenverkehr mit der Europäischen Union. Einordnung Die schon ... Read More
 

Erneute Warnung vor Phishing-Mails

Haupteinfallstor für Schadsoftware - Phishing.

Die Corona-Krise ist für Betrüger und Kriminelle eine Gelegenheit, mit der Verunsicherung und den Hoffnungen vieler Menschen Geld zu verdienen. Bereits im April 2020 hat das LKA Niedersachen vor Phishing-Mails gewarnt (https://www.polizei-praevention.de/aktuelles/aktuelle-corona-info-angebliche-mails-der-nbank-im-umlauf.html). Im Mai wurde eine erneute Warnung veröffentlicht. Auch in anderen Bundesländern sind entsprechend abgewandelte E-Mails aufgetaucht. Hintergrund war eine SPAM-Welle in der sich Betrüger ... Read More
 

Datenschutz & Marketing

Personalisierte Werbung - nicht nur Datenschutz- oder Wettbewerbsrecht. Warum?

Zielgerichtete Werbung ist sowohl für das Unternehmen als auch für den Werbeempfänger interessanter. Die am Adressaten ausgerichtete Werbung wirft aber auch Datenschutzfragen auf und zwischen adressbezogenem Marketing und Datenschutz entsteht ein Spannungsverhältnis. Gefühlt hat die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit in Kraft treten am 25. Mai 2018 vieles im Bereich Direktwerbung geändert, tatsächlich aber nur bedingt. Gefühlt, ... Read More
 

Datenschutz – Ermittlungsbehörden wollen Daten

Wann dürfen personenbezogene Daten an Ermittlungsbehörden weitergegeben werden?

Im Rahmen von polizeilichen und staatsanwaltlichen Ermittlungsmaßnahmen kommt es vor, dass Unternehmen, weil sie ggf. im Besitz aufschlussreicher Daten über einen oder mehrere Tatverdächtige haben, eine Anfrage oder einen Besuch einer Behörde erhalten. Ein zulässiges Mittel zur Informationsbeschaffung und im Rahmen der Ermittlungen kann somit die Abfrage von Daten bei Unternehmen sein. Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ... Read More