BEM und Diskriminierung: Kein Automatismus nach dem AGG
Immer wieder stellt sich die Frage: Führt die Nichtdurchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) automatisch zu einer Diskriminierung wegen einer Behinderung nach dem AGG? Das Arbeitsgericht Nordhausen hat dies – in Einklang mit der gefestigten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) – klar [...]
BEM: Rolle von Schwerbehindertenvertretung, Betriebsrat und Betriebsarzt und DSB
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX ein strukturierter Prozess, der Beschäftigten nach längerer Krankheit die Rückkehr in den Arbeitsalltag erleichtern soll. Neben dem Arbeitgeber und dem Beschäftigten sind dabei weitere Akteure einzubinden – insbesondere [...]
Psychische Erkrankungen im Betrieb: Pflichten zwischen BEM, Kündigung und Datenschutz
Fehlzeiten aufgrund psychischer Erkrankungen, beispielsweise Depressionen, Angststörungen oder Erschöpfungszustände, nehmen messbar zu. Für Arbeitgeber bedeutet das mehr Ausfälle, Unsicherheiten im Umgang mit Betroffenen und heikle Rechtsfragen: von der Arbeitsunfähigkeit (AU) über das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) bis hin zur (selten gerechtfertigten) [...]
Betriebliches Eingliederungsmanagement: Korrekte Einladung und Informationen sind entscheidend
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX ist ein wichtiges Instrument, zur Förderung der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit von Mitarbeitenden. Dies erfordert von Arbeitgebern nicht nur organisatorische Sorgfalt, sondern auch die Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen. Fehlerhafte Einladungen oder [...]
Data Act – Cloud Switching
Ab 12. September 2025 gelten neue Vorschriften des EU Data Acts. Wesentliche Ziele des Data Acts sind: Förderung der Datenverfügbarkeit Vorbeugung von Datenmonopolen Verhinderung von Lock-in-Effekten Stärkung der Nutzerrechte Die Regelungsbereiche sind: IoT-Produkte und damit verbundene Dienste Datenzugangsrechte der öffentlichen [...]
Geschlechtliche Vielfalt ist auch ein Datenschutzthema
Anlässlich der Hamburger Pride Week weist der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) darauf hin, dass Angaben zum Geschlecht dem besonderen Schutz personenbezogener Daten unterliegen. Es wird nicht beanstandet, wenn in Formularen zur Kundenkommunikation Anredeoptionen abgefragt werden wie etwa [...]
