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Archive For: Datenschutz

Einwilligung – die freiwillige Zustimmung

Anforderungen und Voraussetzungen

Im Datenschutzrecht gilt der Grundsatz, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten verboten ist, soweit und solange sie nicht durch eine entsprechende gesetzliche Bestimmung erlaubt wird – das Datenschutzgesetz ist folglich, wie seit jeher, ein Verbotsgesetz mit Erlaubnistatbestand („Verbotsprinzip“). Dies wird im Wortlaut der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), wonach die Verarbeitung nur rechtmäßig ist, wenn sie auf mindestens einen ... Read More
 

…die liebe Not mit der Datenschutzerklärung

Welche Informationen muss eine Datenschutzerklärung enthalten?

Eine Datenschutzerklärung dient dazu, die betroffene Person, sprich den Besucher der Webseite, darüber zu informieren, welche seiner Daten, für welchen Zweck, durch wen und mit welchen Mittel verarbeitet werden – kurzum: was mit seinen personenbezogenen Daten passiert. Des Weiteren dient sie dazu, den Betroffenen über seine Rechte aufzuklären. Wobei, die Rechte – von Recht auf ... Read More
 

„Brexit“ – Übergang zum Drittland aus Datenschutzsicht

Ganz verabschieden kann sich UK nicht. Handlungsempfehlungen.

Was war… Am 23. Juni 2016 stimmten die Wähler von Großbritannien und Nordirland mehrheitlich für den Austritt aus der Europäischen Union („Brexit“). Gemäß Artikel 50 des EU-Grundlagenvertrages über die Europäische Union („Vertrag von Lissabon“) muss der Austrittsprozess durch die Mitteilung der britischen Regierung an den Europäischen Rat rechtlich wirksam in die Wege geleitet werden. Die ... Read More
 

Privacy & Marketing

Personalised advertising - not only data protection or competition law. Why?

Targeted advertising is more interesting for both the company and the advertising recipient. However, advertising targeted at the addressee also raises data protection issues, and a tension arises between address-related marketing and data protection. The General Data Protection Regulation (GDPR), which will enter into force on 25 May 2018, has changed many things in the ... Read More
 

Datenschutz im Fuhrparkmanagement

Auf was ist im Fuhrparkmanagement zu achten?

Fahrzeugübergabe, Kontrolle des Führerscheins, Bearbeitung von Strafzetteln oder Unfällen, Abrechnung von Tankkarten und Werkstattrechnungen – geht es im und für das Unternehmen auf Achse, werden viele personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet. Welche Auswirkungen die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf das Fuhrparkmanagement? Personalnummer, Telefonnummer, Kreditkartenabrechnung, Kfz-Kennzeichen, Fahrzeugidentifizierungsnummer (FIN) – all dies sind personenbezogene Daten, durch die eine natürliche ... Read More
 

Privacy Shield CH-USA – aus der Staatenliste gestrichen

Es war nur eine Frage der Zeit: Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB), hat im Rahmen der jährlichen Überprüfung des Swiss-US Privacy Shield Regimes sowie der jüngsten EuGH-Rechtssprechung (SchremsII-Urteil vom 16. Juli 2020) neu evaluiert: Gemäß Stellungnahme des EDÖB vom 08. September 2020 bietet das Privacy Shield kein adäquates Schutzniveau für Datenbekanntgaben von der Schweiz an ... Read More
 

Diskussionsrunde „Digitaler Staat Online“ – Privacy Shield

Scheitern des Privacy Shield - Wie geht es weiter?

15.09.2020 – Aufzeichnung online: Die interessante Runde und Diskussion haben über 150 Teilnehmer bei Zoom, YouTube und Twitter live verfolgt, was einer der höchsten Zahlen ist, die dieses Format bisher bei den Online-Diskussionen erzielt hat. Hier können Sie das Video via YouTube ansehen. Direkter Link zum Video: https://youtu.be/Ccc8sqY-2kA Das Programmangebot von „Digitaler Staat online“ finden Sie hier: https://www.digitaler-staat.online/programm/  ... Read More
 

Datenschutz-Folgenabschätzung

DSFA? Was ist das und wozu?

Der europäische Gesetzgeber hat die bisherige Vorabkontrolle (§ 4d Abs. 5 BDSG) nicht in die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) übernommen. Sie wurde durch die Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 35 DSGVO) abgelöst und ersetzt. 1.1       Was ist eine DSFA? Eine Datenschutz-Folgenabschätzung (im Folgenden: DSFA) ist ein Verfahren, anhand dessen der Verantwortliche eine Datenverarbeitung (Verarbeitung von personenbezogenen Daten), die voraussichtlich zu ... Read More
 

Datenschutz – Urlaub und Corona

Wo verbringt der Arbeitnehmer seine Urlaubstage?

Jetzt ist Urlaubszeit und auch in den letzten Bundesländern haben die Ferien begonnen. Urlauber, die aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreisen, müssen sich derzeit nach landesrechtlichen Bestimmungen in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Für Arbeitgeber stellt sich die Frage, wie ist mit Beschäftigten zu verfahren haben, wenn sich diese im Urlaub in einem Risikogebiet aufgehalten haben. ... Read More
 

Aufsichtsbehörden prüfen Datenschutz bei Leiharbeitsunternehmen und Personalvermittlern

Die Branche der Arbeitnehmerüberlassung kommt in den Fokus der Datenschutzaufsichtsbehörden.

Die Branche der Arbeitnehmerüberlassung kommt in den Fokus der Datenschutzaufsichtsbehörden. Die Landesdatenschutzbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) hat im Bereich des Beschäftigtendatenschutzes bei Personaldienstleistern und Leiharbeitsunternehmen Prüfungen gestartet. Im 25. Tätigkeitsbericht, welcher am 25. Mai 2020 veröffentlicht wurde, heisst es, dass sie den Bereich verstärkt beobachten und zur Prüfung der Datenverarbeitungen Unternehmen mit ... Read More