Lungenkrebs-Screening ab April 2026: Wenn KI nicht mehr Kür, sondern Voraussetzung ist
Seit dem 1. April 2026 gehört die Früherkennung von Lungenkrebs mittels Niedrigdosis-Computertomographie zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat dafür die Krebsfrüherkennungs-Richtlinie (KFE-RL) um einen eigenen Abschnitt zur Lungenkrebsfrüherkennung ergänzt. Anspruchsberechtigt sind unter den dort geregelten Voraussetzungen vor [...]
Betroffenenrechte im Werbekontext: Kernaussagen des LG Düsseldorf und Handlungsempfehlungen für Unternehmen
Das Landgericht Düsseldorf sieht die Betroffenenrechte in ihrem Urteil vom 06.02.2026 (Az. 38 O 243/23) nicht als bloß „begleitende Formalien“, sondern als tragende Voraussetzung einer rechtmäßigen Datenverarbeitung im Werbekontext. Im Tenor hat das Gericht der Beklagten unter anderem untersagt, Betroffene [...]
Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO – Praxisorientierte Umsetzung
Das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO ist das zentralste Rechte der Betroffenen. Es verpflichtet Unternehmen, auf Anfrage umfassend Auskunft über die Verarbeitung personenbezogener Daten zu erteilen. Fehler im Verfahren können nicht nur zu Beschwerden bei der Datenschutz-Aufsichtsbehörde, sondern auch zu [...]
Schnappschüsse am Arbeitsplatz – so vermeiden Unternehmen rechtliche Risiken
Ein spontaner Schnappschuss im Büro, in der Produktionshalle oder auf dem Firmengelände und schnell in den sozialen Medien veröffentlichen. Was harmlos wirkt, kann rechtlich problematisch sein. Unternehmen sollten ihre Beschäftigten für die Risiken sensibilisieren und klare Regeln aufstellen. Wo liegen [...]
Privacy Ring Liechtenstein 2026
Datenschutz und neue Technologien - zwischen Regulierung und Praxis Datenschutzrecht bedeutet nicht nur einen Haken zu setzen - Datenschutz bedeutet Grundrechtsschutz. Dafür setzt sich der Privacy Ring als internationale Fachtagung im gesamten DACHLi-Raum ein. Dabei ist der Privacy Ring thematisch [...]
Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Kündigungsschutzverfahren
Mit seinem Beschluss hat das Landesarbeitsgericht Hessen wichtige Klarstellungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzverfahren getroffen. Im Fokus stand die Frage, ob verfahrensrechtliche Schutzmaßnahmen nach § 273a ZPO auch in laufenden Kündigungsschutzprozessen beantragt werden können, beispielsweise bei Vorwürfen wie [...]
