Psychische Erkrankungen im Betrieb: Pflichten zwischen BEM, Kündigung und Datenschutz
Fehlzeiten aufgrund psychischer Erkrankungen, beispielsweise Depressionen, Angststörungen oder Erschöpfungszustände, nehmen messbar zu. Für Arbeitgeber bedeutet das mehr Ausfälle, Unsicherheiten im Umgang mit Betroffenen und heikle Rechtsfragen: von der Arbeitsunfähigkeit (AU) über das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) bis hin zur (selten gerechtfertigten) [...]
Betriebliches Eingliederungsmanagement: Korrekte Einladung und Informationen sind entscheidend
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX ist ein wichtiges Instrument, zur Förderung der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit von Mitarbeitenden. Dies erfordert von Arbeitgebern nicht nur organisatorische Sorgfalt, sondern auch die Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen. Fehlerhafte Einladungen oder [...]
Data Act – Cloud Switching
Ab 12. September 2025 gelten neue Vorschriften des EU Data Acts. Wesentliche Ziele des Data Acts sind: Förderung der Datenverfügbarkeit Vorbeugung von Datenmonopolen Verhinderung von Lock-in-Effekten Stärkung der Nutzerrechte Die Regelungsbereiche sind: IoT-Produkte und damit verbundene Dienste Datenzugangsrechte der öffentlichen [...]
KI-Verordnung: Der Bevollmächtigte als gesetzlich verpflichtete Schlüsselfunktion
Die Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) der Europäischen Union bringt neue, unmittelbar geltende Pflichten für Unternehmen mit sich, die KI-Systeme auf dem europäischen Markt anbieten oder betreiben möchten – insbesondere, wenn es sich um Hochrisiko-KI-Systeme oder KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck [...]
Hinweisgeberschutz und arbeitsrechtliche Grenzen – Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts bringt Klarheit
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Berufung einer Arbeitnehmerin zurückgewiesen, die sich gegen eine interne Weisung ihres Arbeitgebers zur Kommunikation mit ihrem Rechtsbeistand gewandt hatte. Zum Hintergrund des Falls Die Verfügungsklägerin war langjährig bei einem Unternehmen [...]
Datenschutz und Fortsetzungserkrankung: Anforderungen an Arbeitgeber
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LfDI NRW) informiert auf seiner Website über die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit sogenannten Fortsetzungserkrankungen von Beschäftigten. Gemeint sind Fälle, in denen eine erneute Krankmeldung möglicherweise auf derselben Ursache beruht wie eine frühere [...]
