Einwilligung – die freiwillige Zustimmung
Im Datenschutzrecht gilt der Grundsatz, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten verboten ist, soweit und solange sie nicht durch eine entsprechende gesetzliche Bestimmung erlaubt wird – das Datenschutzgesetz ist folglich, wie seit jeher, ein Verbotsgesetz mit Erlaubnistatbestand („Verbotsprinzip“). Dies wird im [...]
DSGVO – Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
Es gilt, wie bereits unter dem BDSG a.F., das Prinzip des „Verbots mit Erlaubnisvorbehalt“, d. h. jede Form der Datenverarbeitung ist verboten – es sei denn, eine Rechtsgrundlage legitimiert die Datenverarbeitung oder die betroffene Person hat dafür ihre Einwilligung gegeben. Artikel 6 [...]
