EuGH „Cookie-Urteil“ – wann, wie und wo
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass eine Einwilligung, mit der Internetnutzer das Speichern und Auslesen von Informationen (z.B. Cookies) auf ihren Geräten erlauben sollen, nur dann wirksam ist, wenn der Nutzer aktiv (opt-in, nicht opt-out) die Einwilligung erklärt. Wann [...]
DEK veröffentlicht ihren Abschlussbericht
Die Datenethikkommission (DEK) der Bundesregierung hat ihr Gutachten veröffentlicht und darin Vorschläge zu Künstlicher Intelligenz und dem Einsatz von Algorithmen unterbereitet. Das Gutachten der Ethikkommission: Letztlich wurde nichts Neues erfunden. Alle Empfehlungen stützten sich auf Expertisen, die bereits anderswo nachzulesen [...]
EU-Kommission: Positive Bilanz zum EU-US-Privacy Shield
Bei der diesjährigen Überprüfung des EU-US-Datenschutzschilds (EU-US Privacy Shield) hat die EU-Kommission eine positive Bilanz gezogen. Der dritte Überprüfungsbericht bestätigt, dass die USA ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten gewährleisten, die aus der EU im Rahmen des Datenschutzschilds an teilnehmende [...]
Konzept der DSK – Modell zur Berechnung von Bußgeldern
Sanktionen und Bußgelder sind normalerweise ein schlechter Ratgeber, um gesetzeskonform und compliant als Unternehmen zu agieren. Andererseits sind sie aber ein probates Mittel, um Unternehmen zur Einhaltung von gesetzlichen Vorgaben zu bewegen. Und im Datenschutzrecht geht es schließlich um unser [...]
Videoüberwachung und Datenschutz
Was ist Videoüberwachung? Videoüberwachung ist die Beobachtung von Orten durch optisch-elektronische Einrichtungen (optische Raumüberwachung). Oft erfolgt diese Überwachungsform in Verbindung mit der Aufzeichnung und/oder Analyse der gewonnen audiovisuellen Daten. Die Bilddaten werden in der Regel digital gespeichert und können durch [...]
Datenschutzbeauftragte – wichtiger denn je
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist am 25. Mai 2018 gültig geworden. Zeitgleich trat auch das neue Bundesdatenschutz- gesetz in Kraft, das sogenannte BDSG-neu, das im Bundesgesetzblatt am 05. Juli 2017 veröffentlicht wurde. Kaum ist die Tinte trocken, 16 Monate später, schraubt [...]


