Be­trof­fe­ner

Er­laub­nis Ein­wil­li­gung – was ist zu beachten?

20. Oktober 2021|

Im Da­ten­schutz­recht gilt der Grund­satz, dass die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten ver­bo­ten ist, soweit und solange sie nicht durch eine ent­spre­chen­de ge­setz­li­che Be­stim­mung erlaubt wird. Das Da­ten­schutz­ge­setz ist folg­lich, wie seit jeher, ein Ver­bots­ge­setz mit Er­laub­nis­tat­be­stand („Ver­bots­prin­zip“). Dies wird im Wortlaut [...]

Ein­wil­li­gung: 8-Punkte-Checkliste

26. Mai 2016|

Eine Ein­wil­li­gung ist die Zu­stim­mung des Be­trof­fe­nen für die Er­he­bung, Ver­ar­bei­tung und Nutzung seiner per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten. Der Ge­setz­ge­ber (§ 4a BSDSG) und die Recht­spre­chung stellen hohe An­for­de­run­gen an eine Ein­wil­li­gung. Eine Ein­wil­li­gung ist das vor­he­ri­ge (!)  schrift­li­che Ein­ver­ständ­nis des Betroffenen. [...]

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