Interpersoneller Telekommunikationsdienst – bitte, was?
Was ein Telekommunikationsdienst ist, wird in § 3 Nr. 61 TKG definiert. Es sind drei Gruppen erfasst, eine davon sind interpersonelle Telekommunikationsdienste. Diese zweite Gruppe ist neu. Sie ist auf eine entsprechende Ausweitung des Begriffs „elektronischer Kommunikationsdienst“ in Art. 2 [...]
Sag leise Servus… bye-bye § 88 TKG – Fernmeldegeheimnis und das neue TTDSG
Das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien[1] ist am 01. Dezember 2021 in Kraft getreten. Inwieweit findet das im Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) verankerte Fernmeldegeheimnis (§ 3 TTDSG) gegenüber Beschäftigten (weiterhin) Anwendung? Persönlichkeitsrecht [...]
§ 19 Abs. 3 TTDSG – „dem Nutzer anzeigen“
Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) enthält in den §§ 19 bis 24 nur wenige Datenschutzvorschriften für Telemedien, die die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ergänzen. Es ist nun klargestellt, dass auf Webseiten grundsätzlich die Vorschriften der DS-GVO anzuwenden sind. Das TTDSG enthält im Unterschied zum [...]
TTDSG – Schutz der Privatsphäre in der digitalen Welt
Am 28.05.2021 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Regelung des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien, kurz TTDSG, zugestimmt. Das Gesetz tritt zusammen mit dem neuen Telekommunikationsgesetz (TKG) am 01.12.2021 in Kraft. Es gab eine lange Debatte [...]
