Interpersoneller Telekommunikationsdienst – bitte, was?
Was ein Telekommunikationsdienst ist, wird in § 3 Nr. 61 TKG definiert. Es sind drei Gruppen erfasst, eine davon sind interpersonelle Telekommunikationsdienste. Diese zweite Gruppe ist neu. Sie ist auf eine entsprechende Ausweitung des Begriffs „elektronischer Kommunikationsdienst“ in Art. 2 [...]
Internationale Datenübermittlung – was ist ein Angemessenheitsbeschluss?
Angemessenheitsbeschlüsse stellen fest, dass personenbezogene Daten in einem bestimmten Drittland einen mit dem Europäischen Datenschutzrecht vergleichbaren adäquaten Schutz genießen. Art. 45 DS-GVO enthält die Kriterien, Bedingungen und Verfahren für den Erlass eines Angemessenheitsbeschlusses der Kommission in Bezug auf das datenschutzrechtliche [...]
DS-GVO und § 327q BGB
Das Bürgerliche Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2114) geändert wurde, wurde geändert. [...]
Sag leise Servus… bye-bye § 88 TKG – Fernmeldegeheimnis und das neue TTDSG
Das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien[1] ist am 01. Dezember 2021 in Kraft getreten. Inwieweit findet das im Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) verankerte Fernmeldegeheimnis (§ 3 TTDSG) gegenüber Beschäftigten (weiterhin) Anwendung? Persönlichkeitsrecht [...]
§ 19 Abs. 3 TTDSG – „dem Nutzer anzeigen“
Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) enthält in den §§ 19 bis 24 nur wenige Datenschutzvorschriften für Telemedien, die die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ergänzen. Es ist nun klargestellt, dass auf Webseiten grundsätzlich die Vorschriften der DS-GVO anzuwenden sind. Das TTDSG enthält im Unterschied zum [...]
3. Fortbildungsseminar DSGVO der Priv. Uni Liechtenstein – Nachlese zum 30.11.2021
Am 30. November 2021 fand bereits zum 3. mal das Fortbildungsseminar zur Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) der Privaten Universität im Fürstentum Liechtenstein virtuell statt. Auch dieses Jahr waren wieder renommierte Referentinnen und Referenten aus Deutschland, der Schweiz, Österreich, Liechtenstein und erstmalig [...]
