Privacy Shield CH-USA – aus der Staatenliste gestrichen
Es war nur eine Frage der Zeit: Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB), hat im Rahmen der jährlichen Überprüfung des Swiss-US Privacy Shield Regimes sowie der jüngsten EuGH-Rechtssprechung (SchremsII-Urteil vom 16. Juli 2020) neu evaluiert: Gemäß Stellungnahme des EDÖB vom 08. [...]
Diskussionsrunde „Digitaler Staat Online“ – Privacy Shield
15.09.2020 - Aufzeichnung online: Die interessante Runde und Diskussion haben über 150 Teilnehmer bei Zoom, YouTube und Twitter live verfolgt, was einer der höchsten Zahlen ist, die dieses Format bisher bei den Online-Diskussionen erzielt hat. Hier können Sie das Video [...]
Datenschutz-Folgenabschätzung
Der europäische Gesetzgeber hat die bisherige Vorabkontrolle (§ 4d Abs. 5 BDSG) nicht in die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) übernommen. Sie wurde durch die Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 35 DSGVO) abgelöst und ersetzt. 1.1 Was ist eine DSFA? Eine Datenschutz-Folgenabschätzung (im Folgenden: DSFA) ist [...]
Datenschutz – Urlaub und Corona
Jetzt ist Urlaubszeit und auch in den letzten Bundesländern haben die Ferien begonnen. Urlauber, die aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreisen, müssen sich derzeit nach landesrechtlichen Bestimmungen in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Für Arbeitgeber stellt sich die Frage, wie ist [...]
Aufsichtsbehörden prüfen Datenschutz bei Leiharbeitsunternehmen und Personalvermittlern
Die Branche der Arbeitnehmerüberlassung kommt in den Fokus der Datenschutzaufsichtsbehörden. Die Landesdatenschutzbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) hat im Bereich des Beschäftigtendatenschutzes bei Personaldienstleistern und Leiharbeitsunternehmen Prüfungen gestartet. Im 25. Tätigkeitsbericht, welcher am 25. Mai 2020 veröffentlicht wurde, [...]
EuGH Urteil vom 16. Juli 2020: EU-US Privacy Shield unwirksam
In der Entscheidung „Schrems II“ hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 16. Juli 2020 in Luxembourg, über die Zulässigkeit internationaler Datentransfers geurteilt: der Nachfolger des „Safe Harbor“, das „EU-US Privacy Shield“ wurde, wenn auch nicht überraschend, gekippt. Der EuGH schafft mit seiner [...]
