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ePrivacy-Verordnung – erst in 2019?

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, verschafft aber Zeit.

Die ePrivacy-Verordnung wird noch etwas auf sich warten lassen: Laut Bundesregierung kommt der Standpunkt des EU-Rates wohl erst im kommenden Sommer auf den Tisch. Erst dann können im Trilog die Verhandlungen mit EU-Parlament und Kommission beginnen. Dies kam jetzt bei einer Anhörung im Bundeswirtschaftsministerium auf Arbeitsebene zur Sprache. Geplant war, dass die ePrivacy-Verordnung zusammen mit ... Read More
 

Neue Gesetzgebung in Arbeit – die ePrivacy-Verordnung

Die Regelungsbereiche im Telemediengesetz (TMG) und Telekommunikationsgesetz (TKG) müssen auf die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) angepasst werden.Hierzu ist eine EU-Verordnung in Vorbereitung, die so genannte ePrivacy-Verordnung. Diese soll zeitgleich mit der DS-GVO am 25. Mai 2018 gültig werden. Der Zeitplan ist ambitioniert, Ende Oktober 2017 wurde erst der „Trilog“ von EU-Parlament, EU-Kommission und Rat der EU gestartet. ... Read More