ePri­va­cy

ePri­­va­­cy-Ver­­or­d­­nung – erst in 2019?

23. No­vem­ber 2017|

Die ePri­va­cy-Ver­ord­nung wird noch etwas auf sich warten lassen: Laut Bun­des­re­gie­rung kommt der Stand­punkt des EU-Rates wohl erst im kom­men­den Sommer auf den Tisch. Erst dann können im Trilog die Ver­hand­lun­gen mit EU-Par­la­ment und Kom­mis­si­on be­gin­nen. Dies kam jetzt bei [...]

Neue Ge­setz­ge­bung in Arbeit – die ePrivacy-Verordnung

20. No­vem­ber 2017|

Die Re­ge­lungs­be­rei­che im Te­le­me­di­en­ge­setz (TMG) und Te­le­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­setz (TKG) müssen auf die Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DS-GVO) an­ge­passt werden.Hierzu ist eine EU-Ver­ord­nung in Vor­be­rei­tung, die so ge­nann­te ePri­va­cy-Ver­ord­nung. Diese soll zeit­gleich mit der DS-GVO am 25. Mai 2018 gültig werden. Der Zeit­plan ist ambitioniert, [...]

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