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Datenschutz & Marketing

Personalisierte Werbung - nicht nur Datenschutz- oder Wettbewerbsrecht. Warum?

Zielgerichtete Werbung ist sowohl für das Unternehmen als auch für den Werbeempfänger interessanter. Die am Adressaten ausgerichtete Werbung wirft aber auch Datenschutzfragen auf und zwischen adressbezogenem Marketing und Datenschutz entsteht ein Spannungsverhältnis. Gefühlt hat die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit in Kraft treten am 25. Mai 2018 vieles im Bereich Direktwerbung geändert, tatsächlich aber nur bedingt. Gefühlt, ... Read More
 

Datenschutz – Ermittlungsbehörden wollen Daten

Wann dürfen personenbezogene Daten an Ermittlungsbehörden weitergegeben werden?

Im Rahmen von polizeilichen und staatsanwaltlichen Ermittlungsmaßnahmen kommt es vor, dass Unternehmen, weil sie ggf. im Besitz aufschlussreicher Daten über einen oder mehrere Tatverdächtige haben, eine Anfrage oder einen Besuch einer Behörde erhalten. Ein zulässiges Mittel zur Informationsbeschaffung und im Rahmen der Ermittlungen kann somit die Abfrage von Daten bei Unternehmen sein. Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ... Read More
 

Revision des Schweizer Datenschutzgesetzes – erste Schritte

Die Revision soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Unternehmen sollten sich bereits jetzt vorbereiten und Prozesse implementieren.

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die bevorstehenden Änderungen des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG) sowie Hinweise, wie sich Unternehmen und Betriebe bereits jetzt darauf vorbereiten können. 7 Schritte für die Implementierung des neuen Datenschutzrechts: 1. Vertragsmanagement / Auftragsdatenbearbeitung Das Schweizer Datenschutzgesetz kennt eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) wie die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) nicht. Allerdings sind Vereinbarungen zur ... Read More
 

Datenschutz und Auskunfteien

Wann dürfen unbezahlte Forderungen bei einer Wirtschaftsauskunftei gemeldet werden?

Auskunfteien sind privatwirtschaftlich geführte Unternehmen. Sie sammeln Informationen über die wirtschaftliche Betätigung, Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit von Unternehmen, Selbständigen und Privatpersonen. Die Informationen werden gespeichert und an anfragende Stellen bei Geschäftsvorfällen mit finanziellen Ausfallrisiken weitergegeben. Eine Datenverarbeitung ist gemäß Art. 6 Abs. 1 DS-GVO (Datenschutz-Grundverordnung) nur dann zulässig, soweit ein Erlaubnistatbestand besteht (Rechtmäßigkeit der Verarbeitung). Für die ... Read More
 

Recht auf Auskunft vs Einsichtnahme in die Patientenakte

Das Auskunftsrecht ist in Art. 15 DS-GVO geregelt, das Recht auf Einsichtnahme in die Patientenakte in § 630g BGB - zwei unabhängige Normen mit unterschiedlichen Inhalten und Zwecken.

Gemäß Art. 15 DS-GVO (Datenschutz-Grundverordnung) hat die betroffene Person den datenschutzrechtlichen Anspruch auf Auskunft (Recht auf Auskunft). Das Recht auf Einsichtnahme in die Patientenakte ist in § 630g BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt. Gemäß Art. 15 DS-GVO kann die betroffene Person im Rahmen eines Auskunftsersuchens eine vollständige Übersicht seiner Daten in verständlicher Form, d.h. in einer Form, ... Read More
 

Fachbuch „Datenschutz 2020“ – alles was Sie jetzt wissen müssen

Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist seit 25. Mai 2020 gültig und ist von allen Unternehmen und Betrieben umzusetzen. Die in letzter Zeit verhängten Bußgelder zeigen, dass Unternehmen in Sachen Datenschutz ständig am Ball sein sollten – auch um angesichts neuer Vorgaben durch Gesetzgebung und durch der (EU-)Aufsichtsbehörden und der Gerichte korrekt reagieren zu können. Inzwischen liegen ... Read More
 

Steuerberater sind keine Auftragsverarbeiter

Der Gesetzgeber hat entschieden und das StBerG angepasst.

Seit 25. Mai 2018, dem Gültig werden der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), wurde immer wieder diskutiert, ob der Steuerberater nun ein Aufragsverarbeiter (Art. 28 DS-GVO) ist und wenn ja, in welcher Funktion oder ob nicht doch ein Joint Controller Verhältnis gemäß Art. 26 DS-GVO vorliegt. Die Unsicherheit hat nun ein Ende: Der Gesetzgeber hat dies am 18.12.2019 ... Read More
 

LDI NRW – Broschüre „Datenverarbeitung in Inkassounternehmen“

Aktualisierung des FAQ durch die LDI NRW

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) hat ihren Leitfaden „Datenverarbeitung in Inkassounternehmen“ aktualisiert. U. a. erfolgte eine Erweiterung um die Punkte: Dürfen Mahnungen per (unverschlüsselter) E-Mail versendet werden? Ist die Bearbeitung im Ausland begangener Straßenverkehrsverstöße zulässig? Seit Anwendungsbeginn der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) erreicht die LDI NRW eine hohe Anzahl von Anfragen von Bürgerinnen ... Read More
 

Datenschutz an Schulen – Einsatz von Software und IT-Tools

Das Hamburger Institut für berufliche Bildung hat ein dreiseitiges Merkblatt veröffentlicht, dass Hilfestellung für eine rechtssichere Nutzung von Software und Tools gibt.

Kinder sind besonders schutzwürdig. Durch die zunehmende Nutzung von Software und IT-Tools im Schulunterricht werden vermehrt und umfangreich Schülerdaten verarbeitet. Dies gilt sowohl für staatliche, städtische, kirchliche als auch private Einrichtungen. Das Hamburger Institut für berufliche Bildung hat ein dreiseitiges Merkblatt veröffentlicht, dass Hilfestellung für eine rechtssichere Nutzung von Software und Tools gibt. Bevor Software ... Read More
 

LfDI stellt wesentliche Anforderungen an die behördliche Nutzung „Sozialer Netzwerke“ klar

Wie im Rahmen der Vorstellung seines Datenschutz-Tätigkeitsberichts 2019 angekündigt, stellte der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI), Baden-Württemberg,  am 06. Februar 2020 die wesentlichen Anforderungen an die behördliche Nutzung „Sozialer Netzwerke“ vor. Pressemitteilung: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfdi-stellt-wesentliche-anforderungen-an-die-behoerdliche-nutzung-sozialer-netzwerke-klar/ Richtlinie des LfDI zur Nutzung von Sozialen Netzwerken, durch öffentliche Stellen: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/wp-content/uploads/2020/02/DE_Richtlinie-zur-Nutzung-sozialer-Netzwerke-durch-öff.-Stellen-20200205.pdf Datenschutz ist kein Produkt. Datenschutz ist ein Prozess. Wenn Sie ... Read More