Archive For: DS-GVO

GDPR – Prohibition law with constituent elements of permissibility

As under the Federal Data Protection (BDSG) act old version, the principle of „prohibition subject to permission“ applies. This means any form of data processing is prohibited – unless a legal basis legitimises the data processing or the data subject has given his/her consent. Article 6 GDPR (General Data Protection Regulation) regulates as a central ... Read More
 

DSGVO – Was macht der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA)

Die Artikel-29-Datenschutzgruppe war das unabhängige Gremium und beriet die EU-Kommission in Datenschutzfragen. Die Datenschutzgruppe wurde mit Art. 29 der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG geschaffen und setzte sich aus den Vertretern der in jedem Mitgliedstaat des EWR bestehenden unabhängigen Datenschutz-Kontrollstellen (i. S. d. Art. 28 der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG) zusammen. Der Nachfolger der Artikel-29-Datenschutzgruppe ist der sog. Europäische Datenschutzausschuss (EDSA). Der Ausschuss besteht aus ... Read More
 

DSGVO – Recht auf Datenschutz in der Europäischen Union (EU)

Die DSGVO schützt die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen, insbesondere deren Recht auf Datenschutz.

Die erste europäische verfassungsrechtliche Regelung für Datenschutz besteht in Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats vom 04.11.1950. Dieser basiert auf Artikel 12 zur Wahrung von Privat- und Familienleben der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (EMRK) vom 10.12.1948. Alle Mitgliedstaaten des Europarats setzten die EMRK in ihr nationales Recht um oder haben sie übernommen. Im ... Read More
 

Die DSGVO – Struktur und Aufbau

Aufbau, Anwendungsbereich, Struktur bis zum EDSA

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) besteht aus elf Kapiteln mit insgesamt 99 Artikeln sowie 173 Erwägungsgründen. Sie ist damit deutlich umfassender als das BDSG a. F. mit 48 Paragrafen. Die DSGVO enthält Artikel, während das BDSG n. F., wie auch a. F., aus Paragrafen bestehen. In Deutschland erfolgt die Einteilung der meisten Gesetze in Paragrafen. Einige Gesetze werden in ... Read More
 

Datenschutzmanagement nach DSGVO – Privacy by Design & Privacy bei Default

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist grundsätzlich technikneutral. Dennoch enthält sie ein paar Regelungen, die immer mehr an Bedeutung gewinnen.

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist grundsätzlich technikneutral. Dennoch enthält sie ein paar Regelungen die auch, oder vor allem, im Rahmen der neuen Arbeitswelt immer mehr an Bedeutung gewinnen. 1          Überblick Die DSGVO schreibt Prinzipien wie Privacy by Design und by Default verbindlich vor (Art. 25 DSGVO, ErwG 78). Das existierende Grundprinzip im Datenschutzrecht lautet: personenbezogene Daten ... Read More
 

DSGVO – Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

Es gilt das Prinzip des „Verbots mit Erlaubnisvorbehalt“.

Es gilt, wie bereits unter dem BDSG a.F., das Prinzip des „Verbots mit Erlaubnisvorbehalt“, d. h. jede Form der Datenverarbeitung ist verboten – es sei denn, eine Rechtsgrundlage legitimiert die Datenverarbeitung oder die betroffene Person hat dafür ihre Einwilligung gegeben. Artikel 6 DSGVO regelt als zentrale Vorschrift die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten und listet die entsprechenden ... Read More
 

DSGVO – Grundsätze des Datenschutzes

Aufbau der wichtigsten Modernisierungsaspekte

Die DSGVO hat den Datenschutz nicht neu gefunden. Sie stützt sich auf die seit Jahrzehnten bewährten Grundprinzipien des Datenschutzes. Die sieben Grundsätze (des BDSG a. F.) waren: Rechtmäßigkeit (Datenverarbeitungsverbot mit Erlaubnisvorbehalt), Zweckbindung, Direkterhebung, Datenvermeidung und Datensparsamkeit, Erforderlichkeit, Transparenz und Kontrolle Die DSGVO übernahm diese Grundsätze und erweiterte sie in Teilen. Folgende Grundprinzipien der DSGVO sind zu ... Read More
 

Geldbußen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

Es gibt einen "Freischuss"?

Der Begriff „Geldbuße“ klingt so, als ginge es um ein paar Euro. Bei den Geldbußen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sieht das allerdings etwas anders aus. Und auch sonst weisen sie einige Besonderheiten auf, die man kennen sollte. Geldbußen in maßloser Höhe? „Irrsinn“ war ein Begriff, den man anfangs häufig hören konnte, wenn es um die ... Read More
 

DS-GVO: Recht auf Auskunft

Das Auskunftsrecht ist eine große Errungenschaft des Datenschutzrechts. Was ist zu beachten?

Die DS-GVO gibt Personen, deren Daten irgendwo gespeichert sind, viele Rechte. Am wichtigsten ist dabei das „Auskunftsrecht der betroffenen Person“. Wer es ausüben will, muss einige Spielregeln beachten. Ob ein Antragsteller mit der Antwort inhaltlich etwas anfangen kann, ist allerdings sein Problem. Auskunftsrecht als „Recht der Rechte“ Das Auskunftsrecht gilt als das wichtigste Recht, das ... Read More
 

Einige Wochen Datenschutz-Grundverordnung …… in Österreich

Am 25. Mai 2018 wurde EU-weit die Datenschutz-Grundverordnung gültig – und die Welt dreht sich weiter. Ebenfalls am 25. Mai wurde die Leiterin der österreichischen Aufsichtsbehörde, Andrea Jelinik, zur Vorsitzenden des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) gewählt. In den folgenden Wochen erhöhte sich auch bei der österreichischen Aufsichtsbehörde das Beschwerdeaufkommen. Im Rahmen der OCG-Veranstaltung am 11. September ... Read More